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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den Zugang zu den Diensten der e-Plattform Donne und deren Nutzung und Anwendungen, Schaltflächen sowie der Informationen, Texte, Grafiken, Fotos oder anderer Materialien, die hochgeladen, heruntergeladen oder im Zusammenhang mit der Bereitstellung der Dienste angezeigt werden (zusammengefasst bezeichnet als „Inhalte“). Der Zugriff auf die Dienste und deren Nutzung setzen voraus, dass Sie die vorliegenden Bedingungen akzeptieren und diese einhalten. Durch den Zugriff auf die Dienste oder durch deren Nutzung erklären Sie sich damit einverstanden, rechtlich an diese Bedingungen gebunden zu sein.

  1. Grundlegende Bedingungen

    Sie sind für die Nutzung der Dienste, für die Inhalte, die Sie im Rahmen der Dienste übermitteln, sowie für alle sich daraus ergebenden Folgen verantwortlich. Die Inhalte, die Sie übermitteln oder veröffentlichen, können von anderen Benutzern der Dienste sowie von externen Diensten und Websites eingesehen werden. Sie sollten nur Inhalte übermitteln, die Sie Dritten bedenkenlos mitteilen wollen.

    Sie können die Dienste nur dann nutzen, wenn Sie einen rechtlich verbindlichen Vertrag abschließen dürfen und nach dem Österreichischen Recht oder anderer Rechtsordnungen nicht davon ausgeschlossen sind, Dienste in Anspruch zu nehmen (Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit). Falls Sie sich im Namen einer Firma, Organisation, Regierung oder einer anderen juristischen Person mit den vorliegenden Bedingungen und der Nutzung der Dienste einverstanden erklären, so gewährleisten Sie, dass Sie hierzu befugt sind. Sie dürfen die Dienste nur unter Einhaltung dieser Bedingungen und aller anwendbaren lokalen, regionalen, nationalen und internationalen Gesetze, Vorschriften und Richtlinien nutzen.

    Donne behält sich vor, die Bereitstellung der Dienste (oder Funktionen innerhalb der Dienste) für einzelne oder alle Benutzer zeitweise oder dauerhaft einzustellen. Es ist Donne gegebenenfalls nicht möglich, dies vorher anzukündigen. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Vorankündigung Einschränkungen in Bezug auf die Nutzung und Speicherkapazitäten festzulegen.

  2. Datenschutz

    Sämtliche Informationen, die Sie auf die E-Plattform stellen, unterliegen der Europäischen Datenschutz-Richtlinie 95/46/EG. Durch Nutzung der Dienste erkennen Sie an, dass diese Daten gemäß der Datenschutzrichtlinie erfasst und verwendet werden.

    Wir verwenden nur diese Daten

    1. Ihre Stammdaten: Familien- und Vorname, akademischer Grad, Adresse, Teilnehmernummer und Kontakt-Informationen (z.B. E-Mail-Adresse).
    2. Sonstige personenbezogene Daten, die Sie oder Dritte uns bei der Vertragsanbahnung oder während des Vertragsverhältnisses zur Verfügung stellen: z.B. Geburtsdatum, Beruf, Ausweisdaten, Bankverbindung, Zeichnungs- oder Vertretungs-Befugnis. Unter den Begriff der sonstigen personenbezogenen Daten fallen keine sensiblen Daten iSd Datenschutzgesetzes 2000.

    Verwendung der Daten:

    Ihre Stamm- und Verkehrs-Daten verwenden wir für das Erbringen unserer Dienste und Leistungen auf der E-Plattform im Sinne der Vernetzung von Frauen.

    Wir löschen Ihre Daten grundsätzlich:

    • Bei Abmeldung aus der Plattform oder auf einmalige Aufforderung hin werden Ihre kompletten Daten (Profil, Beispiele) unwiderruflich gelöscht.
    • Der Chat wird generell nicht ins System eingespeichert und somit mit Ende der Kommunikation aus dem WEB entfernt.
    • Die Foren bleiben mit Fortbestand der Plattform gespeichert.

  3. Passwörter

    Sie sind für den Schutz Ihres Passwortes verantwortlich, das Sie für den Zugriff auf die Dienste und alle damit verbundenen Aktivitäten verwenden. Wir empfehlen Ihnen, für Ihr Benutzerkonto „starke“ Passwörter zu verwenden (Passwörter, die sich aus einer Kombination aus Groß- und Kleinbuchstaben, Zahlen und Symbolen zusammensetzen). Es kann und wird keine Haftung für Verluste oder Schäden übernommen werden, die im Falle der Nichteinhaltung der oben genannten Hinweise entstehen.

  4. Haftung
    1. Im Rahmen der Dienste bereitgestellte Inhalte

      Alle Inhalte, die öffentlich oder privat übermittelt werden, liegen in der alleinigen Verantwortung der Person, von der diese Inhalte stammen. Die Urheberrechte Dritter dürfen dabei nicht verletzt werden. Mit der Einstellung von Inhalten/Fotos auf der Plattform erklären Sie, dass Sie Inhaberin sämtlicher Rechte an diesen sind. Die Inhalte werden von der Plattform-Administratorin überprüft.

      Wir behalten uns das Recht vor, vermeintlich rechtswidrige Inhalte ohne vorherige Ankündigung und nach eigenem Ermessen zu entfernen, ohne dass wir Ihnen gegenüber haftpflichtig sind. Darüber hinaus wird Donne unter gegebenen Umständen Benutzerkonten kündigen, wenn sich herausstellt, dass der entsprechende Benutzer wiederholt gegen Rechte verstoßen hat. Unsere Beauftragte für die Anzeige von Urheberrechtsverletzungen ist:

      Referat für Frauen und Gleichbehandlung
      Susanne Königs-Astner
      Mießtalerstraße 1
      9020 Klagenfurt am Wörthersee
      E-Mail: frauen@ktn.gv.at

    2. Links

      Die Dienste können Links zu Webseiten Dritter oder Ressourcen enthalten. Donne übernimmt weder die Verantwortung noch die Haftung für

      • die Verfügbarkeit oder Richtigkeit dieser Webseiten oder Ressourcen noch für
      • die Inhalte, Produkte oder Dienste, die mit diesen Webseiten oder Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Links zu diesen Webseiten oder Ressourcen sind keineswegs dahingehend zu verstehen, dass die Donne diese Webseiten und Ressourcen oder die darin verfügbaren Inhalte, Produkte oder Dienste unterstützen. Sie übernehmen die alleinige Verantwortung und alle Risiken für die Nutzung dieser Webseiten oder Ressourcen.

  5. Ihre Rechte

    Sie behalten die Rechte an allen Inhalten, die Sie über die Dienste übermitteln, veröffentlichen oder anzeigen.

    Die von Ihnen übermittelten, veröffentlichten, übertragenen oder anderweitig bereitgestellten Inhalte können von Donne zusätzlich verwendet werden, ohne dass Ihnen hierfür eine Vergütung gezahlt wird.

    Um die Übertragung, Verbreitung und/oder Anzeige Ihrer Inhalte über Computernetzwerke und innerhalb diverser Medien zu ermöglichen, darf Donne diese Inhalte modifizieren oder anpassen und/oder solche Änderungen daran vornehmen, wie es zur Anpassung der Inhalte an die Erfordernisse und Beschränkungen dieser Netzwerke, Geräte, Dienste oder Medien notwendig ist.

  6. Die Rechte von Donne

    Alle Rechte, Rechtstitel und Nutzungsrechte an den Diensten sind und bleiben mit Ausnahme der von den Benutzern übermittelten Inhalte alleiniges Eigentum von Donne und seinen Lizenzgebern. Die Dienste sind durch das Urheberrecht, Markenrecht und Datenschutzrecht geschützt. Mit den vorliegenden Bedingungen wird Ihnen nicht das Recht gewährt, den Namen "Donne" oder die Marken, Logos, Domainnamen und sonstige charakteristische Markenzeichen von Donne zu verwenden. Alle Rückmeldungen, Kommentare oder Vorschläge, die Sie in Bezug auf Donne oder die Dienste übermitteln, sind absolut freiwillig, und es steht uns frei, diese Rückmeldungen, Kommentare oder Vorschläge nach eigenem Ermessen zu verwenden, ohne dass uns Ihnen gegenüber Verpflichtungen entstehen.

  7. Einschränkungen in Bezug auf die Inhalte und die Nutzung der Dienste

    Lesen Sie bitte die Chatiquette (die Bestandteil dieser Bedingungen ist), um sich einen besseren Überblick darüber zu verschaffen, was im Rahmen der Dienste unzulässig ist. Wir behalten uns im Zusammenhang mit den Diensten jederzeit das Recht vor, Inhalte zu löschen oder deren Verbreitung zu verweigern, Benutzer zeitweilig auszuschließen oder ihnen zu kündigen und den Benutzernamen zu entziehen, ohne dass wir ihnen gegenüber haftpflichtig sind.

  8. Beendigung

    Die vorliegenden Bedingungen bleiben so lange gültig, bis sie entweder von Ihnen oder von uns wie folgt gekündigt werden:

    Sie können Ihre rechtliche Vereinbarung jederzeit aus beliebigem Grund kündigen, indem Sie Ihr Benutzerkonto deaktivieren und die Nutzung der Dienste einstellen. Sie müssen Donne nicht speziell darüber in Kenntnis setzen, wenn Sie die Dienste nicht mehr nutzen.

    Wir können Ihre Benutzerkonten zeitweilig sperren oder kündigen oder Ihnen die Bereitstellung der Dienste jederzeit aus beliebigem Grund verwehren, insbesondere, wenn einer der folgenden Gründe für Sie zutrifft:

    1. fehlende Rechtsfähigkeit,
    2. fehlende Geschäftsfähigkeit, sofern keine Genehmigungs- und Haftungserklärung Ihres gesetzlichen Vertreters vorliegt, oder
    3. Verstoß gegen die vorliegende Vereinbarung oder die Chatiquete.

    Wir informieren Sie auf Wunsch gerne über den Grund der Sperre.

    Durch die Bestimmungen dieses Absatzes bleiben die Rechte von Donne unberührt, die Bereitstellung der Dienste ohne Vorankündigung, wie oben in Absatz 1 festgelegt, zu ändern, zu beschränken oder einzustellen.

  9. Schlussbestimmungen
    1. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

      Die vorliegenden Bedingungen sowie alle damit verbundenen Handlungen unterliegen dem Österreichischen Recht.

      Erfüllungsort ist Klagenfurt und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist das sachlich zuständige Gericht in Klagenfurt.

    2. Salvatorische Klausel

      Wenn einzelne Teile dieser AGB unwirksam sind oder werden, dann bleiben die anderen Bestimmungen dieser AGB wirksam.

    Diese Dienstleistungen werden betrieben und angeboten vom Referat für Frauen und Gleichbehandlung des Landes Kärnten, Mießtalerstraße 1, 9020 Klagenfurt am Wörthersee.

    Gültig ab dem 12. September 2012

 
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